Sitzungsvorlage 08-14 / V 05172 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes – PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen 1. Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Schulsportanlage Innere Wiener Straße Antrag Nr. 08-14 / B 02073 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 21.04.2010 2. Nutzbarkeit des Orleansplatzes sicherstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01813 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.09.2010 3. Zukünftige Gestaltung des Orleansplatzes Antrag Nr. 08-14 / A 01814 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.09.2010 4. Zukunft der Schulsportanlage in den Maximiliansanlagen Antrag Nr. 08-14 / A 01815 der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.09.2010 5. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 14.09.2010

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Entscheidungsvorschlag · Abgabe einer grundsätzlich zustimmenden Stellungnahme der Landeshauptstadt München unter der Maßgabe der Berücksichtigung von Bedenken, Forderungen, Anregungen und Hinweisen (Anlage 1). · Auftrag zur entsprechenden Vertretung der städt. Interessen im weiteren Anhörungsverfahren durch die Verwaltung. · Zustimmung zur Abweichung von dieser Stellungnahme und Aktualisierung in Detailfragen im Zuge der weiteren Prüfungen, Klärungen und Verhandlungen sowie zur evtl. Rücknahme von Einwendungen bei zufriedenstellenden Planänderungen und -ergänzungen. · Auftrag an das Planungsreferat zur weiteren Unterrichtung des Stadtrates über das Verfahren und evtl. Planänderungen. · Bitte an Projektgesellschaft, ein Informationsportal im Internet einzurichten. · Bitte an Projektgesellschaft hinsichtlich Information der Grundeigentümer, Verminderung der Belastungen und ggf. Ausgleichsmöglichkeiten für die Bauphase. · Behandlung von Anträgen und Empfehlungen.