Sitzungsvorlage 08-14 / V 05208 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
Kurzinformationen
Anlass:
Die seit 01.01.1991 geltende Verordnung verliert mit Ablauf
des 31.12.2010 ihre Gültigkeit.
Inhalt:
Die Notwendigkeit eines Neuerlasses der Straßenreinigungs-
und -sicherungsverordnung wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung
wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hinterlieger
- Straßenreinigungssatzung
- Straßensicherung
- Vorderlieger
- Winterdienst
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
24.11.2010
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Rosemarie Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.12.2010
Ergebnisse
Historie
- 21.12.2010 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2010 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.11.2010 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)