Sitzungsvorlage 08-14 / V 05222 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Bezeichnung „Schul- und Kultusreferat“ entspricht nicht mehr dem heutigen auf Bildung und Sport ausgerichteten Aufgabenspektrum des Referates und soll daher entsprechend korrigiert werden. Inhalt: Die Gründe für die Änderung der Referatsbezeichnung werden dargelegt. In Folge der Umbenennung ist die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend anzupassen. Entscheidungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird gebeten, das bisherige „Schul- und Kultusreferat“ in „Referat für Bildung und Sport“ umzubenennen. In § 7 GeschO (Bezeichnung, Aufgabenbereich und Mitgliederzahl der Ausschüsse) wird in Nr. 4 in den beiden ersten Halbsätzen die Bezeichnung „Schulausschuss“ durch „Ausschuss für Bildung und Sport“ und in Nr. 9 die Überschrift „Der Schul- und Sportausschuss“ durch „Der Ausschuss für Bildung und Sport“ ersetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Referatsbezeichnung, Änderung der Geschäftsordnung, Schulund Kultusreferat, Referat für Bildung und Sport, Ausschuss für Bildung und Sport