Sitzungsvorlage 08-14 / V 05522 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof – 1. Planänderung - Anhörungsverfahren - a) PFA 1 München-West – 1. Planänderung vom 18.05.2010 b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Stammstrecken-Tektur nutzen – Beschlüsse des Landtags und des Stadtrates zur „Sendlinger Spange“ ernst nehmen Antrag Nr. 08-14 / A 01930 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.10.2010 e) Stellungnahme zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, Sicherheitsbedenken ernst nehmen, Planungsmängel beseitigen Antrag Nr. 08-14 / B 02519 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 09.11.2010

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Entscheidungsvorschlag Abgabe einer grundsätzlich zustimmenden Stellungnahme der Landeshauptstadt München unter der Maßgabe der Berücksichtigung von Bedenken, Forderungen, Anregungen und Hinweisen (Anlage 1). Auftrag zur entsprechenden Vertretung der städt. Interessen im weiteren Anhörungsverfahren durch die Verwaltung. Zustimmung zur Abweichung von dieser Stellungnahme und Aktualisierung in Detailfragen im Zuge der weiteren Prüfungen, Klärungen und Verhandlungen sowie zur evtl. Rücknahme von Einwendungen bei zufriedenstellenden Planänderungen und -ergänzungen. Auftrag an das Planungsreferat zur weiteren Unterrichtung des Stadtrates über das Verfahren und evtl. weitere Planänderungen. Behandlung der Anträge der Stadtratsfraktion der CSU und des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 Schwanthalerhöhe. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnknoten München, Ertüchtigung des Bahnknotens München, 2. Stammstrecke, S-Bahn-Südring, DB-Südring, Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Hauptbahnhof, Hauptbahnhofsempfangsgebäude, Umweltverbundröhre, UVR, Sendlinger Spange