Sitzungsvorlage 08-14 / V 05551 (Endgültiger Beschluss)

Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2010 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von 61.000.000 € (in Worten: Einundsechzjgmillionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Die Zahlen auf der veränderten Basis werden für das MIP 2011 bis 2015 angemeldet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2010 erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite