Sitzungsvorlage 08-14 / V 05726 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Leistungen nach dem SGB II und dem SBG XII Weihnachtsbeihilfe Weihnachtsbeihilfe gewähren! Antrag Nr. 08-14 / A 01984 .....................
Kurzinformationen
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01984 von DIE LINKE vom 17.11.2010
Inhalt
- Rechtslage
- Aufstellung der Kosten einer freiwilligen Leistung
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe als freiwillige Leistung wird nicht entsprochen.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 01984 von DIE LINKE vom 17.11.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Weihnachtsbeihilfe 2010
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
04.02.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
04.02.2011
Ergebnisse
Historie
- 04.02.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 04.02.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 04.02.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)