Sitzungsvorlage 08-14 / V 05879 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
G-8-bedingte Investitionskosten; Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
Kurzinformationen
Anlass
Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem
Konnexitätsprinzip
Inhalt
Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei
nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht.
Entscheidungsvorschlag
Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende
Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden
unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird
gesondert behandelt.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
21.01.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
21.02.2011
Ergebnisse
Ausschuss für Bildung und Sport
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 21.02.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 04.02.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.01.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)