Sitzungsvorlage 08-14 / V 05909 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Bessere Überwachung der Kurzparkzone in der Aribonenstraße oder Parkraummanagement in diesem Bereich (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00634 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - am 10.06.2010
Kurzinformationen
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00634 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010, wonach die Kurzparkzone in der Aribonenstraße besser überwacht oder in diesem Bereich Parkraummanagement eingeführt werden soll.
Inhalt
Prüfung mit dem Ergebnis, dass die Zuständigkeit für die geforderte verbesserte Überwachung beim Polizeipräsidium München liegt und eine Einführung von Parkraummanagement in diesem Bereich nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag
1.Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach die Zuständigkeit für die geforderte verbesserte Überwachung beim Polizeipräsidium München liegt und eine Einführung von Parkraummanagement in diesem Bereich nicht möglich ist.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00634 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, 16. Stadtbezirk, Kurzparkzone
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
14.09.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Art:
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
14.09.2011
Ergebnisse
Historie
- 14.09.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 14.09.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 14.09.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Abgeschlossen)