Sitzungsvorlage 08-14 / V 06045 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Schluss mit der Förderung Linksextremer aus städtischen Geldtöpfen – Extremismus-Klausel einführen! Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010
Inhalt:
Behandlung des Antrags Nr. 1985
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vortrages, wonach die Aufnahme einer „Extremismus-Klausel“ bei der Vergabe von städtischen Geldern für die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht praktikabel ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Extremismus-Klausel, Rechtsextremismus, Linksextremismus
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
09.02.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
14.02.2011
Ergebnisse
Historie
- 14.02.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 09.02.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)