Sitzungsvorlage 08-14 / V 06145 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01900 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2010 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Grundsätzliches über Energiesparlampen und aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Rücknahme- und Entsorgungs­pflichten - Derzeitige Entsorgungsmöglichkeiten für Altlampen durch die Münchnerinnen und Münchner - Erfordernis der Einführung einer verpflichtenden Rücknahme durch den Handel zur Erhöhung der Sammelquote - Haltung des Abfallwirtschaftsbetriebs München zu einem weiteren Rücknahmesystem als Übergangslösung Entscheidungsvorschlag Die Stadt München setzt sich über den Deutschen Städtetag für eine Verpflichtung des Handels zu einer haushaltsnahen Rücknahmepflicht und umweltverträglichen Entsorgung von Energiesparlampen ein. Der Aufbau eines weiteren Rücknahme­systems durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München als Übergangslösung wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasentladungslampen, Energiesparlampen, Neonröhren, ElektroG, Wertstoffhof, Giftmobil, Quecksilber