Sitzungsvorlage 08-14 / V 06305 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2011. Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2011, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheits­bezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2011 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzugsbeschluss 2011“ (Anlage 1) in der Spalte „Zuschuss 2011“ pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren und fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, sofern eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget durch Umschichtung sicher­gestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2011, Förderung, Gesundheit, Zuschuss