Sitzungsvorlage 08-14 / V 06369 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Bedarfe für Bildung und Teilhabe nach SGB II, SGB XII und Bundeskindergeldgesetz; Kostenbelastungen und -entlastungen der Kommune Pläne der Bundesministerin Frau von der Leyen: Bürokratiemehrung statt Bildung! Antrag Nr. 08-14 / A 02028 ............... Bürokratische Pläne des Bundes für das Bildungspaket einfangen! Antrag Nr. 08-14 / A 02036 ................. Wie wirkt sich das Bildungs- und Teilhabepaket auf München aus? Antrag Nr. 08-14 / A 02270 ............. Organisatorische Abwicklung und Kosten des Bildungs- und Teilhabepakets? Antrag Nr. 08-14 / A 02293 .....................
Kurzinformationen
Anlass
- Einführung von Bildungs- und Teilhabeleistungen im SGB II, SGB XII und Bundeskindergeldgesetz
- weitere gesetzliche Änderungen zu Kostenbelastungen und – entlastungen der Kommune
- Antrag Nr. 08-14 / A 02028 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Beatrix
Zurek, Frau Stadträtin Dietl vom 03.12.2010
- Antrag Nr. 08-14 / A 02036 von Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 08.12.2010
- Antrag Nr. 08-14 / A 02270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.03.2011
- Antrag Nr. 08-14 / A 02293 von Herrn Stadtrat Offman vom 15.03.2011
Inhalt
- Bedarfe für Bildung und Teilhabe – aktuelle Rechtslage
- Verwaltungsverfahren inkl. Planungen
- Kostenbelastung und -entlastung in den Bereichen Bildung und Teilhabe, Warmwasserversorgung und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von und Zustimmung zur geplanten Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildung und Teilhabe
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
30.03.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
30.03.2011
Ergebnisse
Historie
- 30.03.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 30.03.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 30.03.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)