Sitzungsvorlage 08-14 / V 06383 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01525: Sämtliche Einrichtungen der LHM, ihrer Eigenbetriebe, Tochtergesellschaften, etc., die öffentlich zugänglich sind, sollen auf ihre Barrierefreiheit hin überprüft werden. Es soll ein Prioritätenkatalog mit dem Ziel erstellt werden, behindertengerechte Zugänge zu realisieren. Bei der Wahl des Veranstaltungsortes für Konzerte, Bürgerversammlungen, etc. sei darauf zu achten, dass Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung teilnehmen können. Inhalt Sachverhaltsdarstellung Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat verfolgt weiterhin die sukzessive Umsetzung der Barrierefreiheit in allen städtischen Gebäuden. Der „Städtische Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen“ berät bei Bedarf einzelne Maßnahmen bezüglich Funktionalität und Machbarkeit. Zuschüsse können erforderlichenfalls beim Sozialreferat aus der Haushaltsstelle „Bauliche Maßnahmen für Behinderte in gemeindefremden und städtischen Gebäuden“ beantragt werden. Für den Bedarf bei Umbauten an den stadteigenen Gebäuden stehen jährlich pauschale Sondermittel des Baureferates zur Verfügung. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, die sich für den Bereich der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen ergebenden Fragestellungen in eigenen Beschlussvorlagen abschließend zu behandeln. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.05.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen und wird abschließend vom Referat für Bildung und Sport behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - DIN 18040, Teil 1 - Barrierefreie Zugänge - Menschen mit Behinderungen - Bürgerversammlung