Sitzungsvorlage 08-14 / V 06681 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Europäische Kommission legte 2006 die „Thematische Strategie für den Bodenschutz“ und einen Entwurf für eine Bodenschutzrahmenrichtlinie der EU vor. Inhalt: Darstellung der Inhalte und des Verfahrensstands der „Thematischen Strategie für den Bodenschutz“ und der Bodenschutzrahmenrichtlinie der EU sowie einer möglichen Betroffenheit der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zur europäischen Bodenschutzpolitik werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die europäische Bodenschutzpolitik weiter zu verfolgen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit wieder zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03809 Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bodenschutz, Europa, Recht, Richtlinien