Sitzungsvorlage 08-14 / V 06716 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Extremismusklausel Antrag Nr. 08-14 / A 02329 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 25.03.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 02350 von Herrn Stadtrat Orhan Akman, Frau Stadträtin Brigitte Wolf vom 04.04.2011
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02329 vom 25.03.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02350 vom 04.04.2011
Inhalt:
Behandlung der Anträge 08-14 / A 02329 und 08-14 / A 02350
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme des Vortrags wonach die Verankerung einer Extremismusklausel bei der Vergabe von monetärer, materieller und immaterieller Unterstützung durch die LHM an Vereine und Initiativen keine Alternative zur bestehenden Praxis darstellt
- Bezüglich der Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt bedarf es keiner Änderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Extremismus-Klausel, Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
24.11.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
19.12.2011
Ergebnisse
Historie
- 19.12.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 01.12.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.11.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)