Sitzungsvorlage 08-14 / V 06818 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt - Aktuelle Rechtslage - Verwaltungsverfahren - Verbesserung durch Vereinfachung beim Bildungs- und Teilhabepaket - Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket! - Verwaltungskosten und -erlöse für das Bildungs- und Teilhabepaket - Freiwillige Leistungen Entscheidungsvorschlag - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat und dem Referat für Bildung und Sport die erforderlichen Stellen einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. - Die Referate werden beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. - Der Stadtrat stimmt dem unter Punkt 2.5.3 vorgeschlagenen Verfahren zu. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 02312 von DIE LINKE vom 23.03.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 02415 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Müller-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Herrn Stadtrat Costas Gianacacos, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 12.04.2011 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bildung und Teilhabe