Sitzungsvorlage 08-14 / V 06823 (Endgültiger Beschluss)

Antrag von Herrn Stadtrat Altmann vom 06.05.2011 zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011, wonach aufgrund der Planungsunsicherheiten bei der 2. Stammstrecke die für Ende Mai/Anfang Juni 2011 vorgesehenen Baumausgrabungen am Marienhof bis zur endgültigen verbindlichen Finanzierungszusage durch die Bundesregierung zu unterlassen sind. Grundsätzlich zustimmender Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.04.2011 zu Vorwegmaßnahmen am Marienhof einschließlich Verpflanzung von Bäumen unter bestimmten Voraussetzungen. Abschluss Baugestattungsvertrag einschl. Betretungserlaubnis durch Baureferat mit DB ProjektBau GmbH. Entsprechend Stadtratsbeschluss nach Austrieb Verpflanzung von möglichst wenig Bäumen vor Entscheidung über Vergabe der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018. Archäologische Grabungen am Marienhof bis Winterbeginn abzuschließen. Gespräche Oberbürgermeister mit DB und Freistaat – Zeitplan würde durch Verschiebung der Vorwegmaßnahmen ernsthaft gefährdet. Baumverpflanzungen zum jeweils spätestmöglichen Zeitpunkt zugesichert. Es verbleibt bei der Stadtratsentscheidung vom 13.04.2011. Es verbleibt bei der Stadtratsentscheidung vom 13.04.2011, wonach möglichst wenige Bäume vor der Entscheidung über die Vergabe der Olympischen Winterspiele 2018 verpflanzt werden sollen. Antrag Nr. 08-14 / A 02427 vom 06.05.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.