Sitzungsvorlage 08-14 / V 06826 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Solidarität mit dem in China inhaftierten international renommierten chinesischen Künstler Ai Weiwei Inhalt: Auch wenn eine formale Intervention des Oberbürgermeisters beim chinesischen Generalkonsul aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, hat der Oberbürgermeister in Gesprächen mit Vertretern Chinas in jüngerer Vergangenheit bereits die Menschenrechtssituation oppositioneller Künstler thematisiert und eine Initiative im Städtenetzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" angeregt. Das Kulturreferat bereitet gemeinsam mit dem Haus der Kunst sowie mit weiteren Münchner Museen eine Veranstaltung zu Ai Weiwei vor. Die Messe München sieht keine Einwirkungsmöglichkeiten und äußert sich grundsätzlich nicht politisch. Entscheidungsvorschlag: Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen besteht Einverständnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Solidarität mit Ai Weiwei, Künstler, China, Menschenrechte Städtenetzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte"