Sitzungsvorlage 08-14 / V 07028 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen Antrag Nr. 08-14 / A 02411 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.04.2011
Kurzinformationen
Anlass:
FDP-Antrag vom 19.04.2011 zur Abschaffung der Vorfahrpflicht bei Leichenüberführungen nach auswärts (§ 7 Abs.1 Leichenordnung)
Inhalt:
Darstellung der Gesetzeslage zu den behördlichen Überwachungsaufgaben im Bestattungsrecht
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leichenordnung, Leichenüberführungen nach auswärts
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
24.06.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
11.10.2011
Ergebnisse
Historie
- 11.10.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 04.08.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 03.08.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)