Sitzungsvorlage 08-14 / V 07062 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Bei den Fachlehrsälen hat sich in allen Schulbereichen in den letzten Jahrzehnten Sanierungs- und Erneuerungsbedarf aufgebaut. Mit Stadtratsanträgen der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU wird die Verwaltung aufgefordert, Konzepte vorzulegen. Inhalt Der Sanierungsbedarf und der Bedarf an neuen Fachlehrsälen kann nur mittelfristig nach Prioritäten-Listen abgebaut werden. Die Finanzierung wird im Rahmen einer jährlichen Bau- und Einrichtungspauschale i.H.v. von jeweils 2,5 Mio.Euro, insg. somit jährlich 5 Mio. EURO sichergestellt. Mit der Vorlage werden Prioritätenlisten nach Schularten, ein Finanzierungs- und ein Umsetzungskonzept unterbreitet. Entscheidungsvorschlag o Die Sanierung von und die Neuausstattung mit Fachlehrsälen nach den Prioritätenlisten werden genehmigt. o Die Finanzierung erfolgt über eine zentral veranschlagte Fachlehrsaal-Pauschale, dotiert mit 2,5 Mio. €/jährl. für Baukosten (konsumtiv) und 2,5 Mio. €/jährl. für Einrichtung (investiv). o Für laufende Ersatzbeschaffungen und kleinere Neuanschaffungen verbleiben die bisherigen, aber reduzierten MIP-Positionen bei den Schul-Unterabschnitten. o Für die Abwicklung der zusätzlichen Planungen wird beim Zentralen Immobilienmanagement eine Stelle zugeschaltet, in der zentralen Buchhaltung – GL 2 – 1,5 Stellen und in der Fachabteilung 4 – Grund-, Haupt- und Förderschulen eine halbe Stelle.