Sitzungsvorlage 08-14 / V 07315 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Erstellung einer Satzung o.ä. insbesondere für den Bereich Pasinger Bahnhof Vorplatz Antrag Nr. 08-14 / A 01386 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 04.03.2010
Kurzinformationen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01386:
Die rechtliche Situation und die Zuständigkeiten für die Bereiche
um den Pasinger Bahnhof, den Fuß- und Radwegtunnel und
die Pasing Arcaden sollen eindeutig geregelt werden.
Inhalt
Die wesentlichen Flächen liegen im Eigentum privater Grundeigentümer
und damit in deren Zuständigkeit.
Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft werden sie durch eine
einheitliche Hausordnung geregelt.
Auf öffentlich gewidmeten Flächen kommt der Erlass einer Satzung
nicht in Betracht.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sach- und Rechtslage wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnhofsvorplatz Pasing
- Alkohol
- Hausrecht
- Fahrräder
- Pasinger Bahnhofsplatz
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
14.06.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 21 - Pasing-Obermenzing
Abgeschlossen am:
14.06.2012
Ergebnisse
Historie
- 14.06.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 14.06.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 14.06.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)