Sitzungsvorlage 08-14 / V 07583 (Endgültiger Beschluss)

In der Beschlussvorlage wird ein Überblick über die Beurlaubung von städtischen Beschäftigten zu städtischen Beteiligungsgesellschaften gegeben. Dargestellt wird auch, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen eine Beurlaubung stattfindet und welche Auswirkungen diese Konstellation bei Rückkehr zur Stadt hat. Besonders eingegangen wird auf die finanziellen Auswirkungen für die Stadt, wenn das Beschäftigungsverhältnis zur Gesellschaft endet und damit das Beamten- bzw. Arbeitsverhältnis zur Stadt wieder auflebt, insbesondere bei er fristlosen Kündigung durch die Gesellschaft. 1. Der Stadtrat hat vom Vortrag des Referenten Kenntnis genommen. 2. Der Antrag 08-14/A 02543 vom 07.06. 2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beurlaubung zu städtischen Beteiligungsgesellschaften, ruhende Beamtenverhältnisse, ruhende Arbeitsverhältnisse