Sitzungsvorlage 08-14 / V 07726 (Endgültiger Beschluss)

Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2011 bis 2015 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2016 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeinde-ordnung eine wesentliche Unterlage für die Mittelfristige Finanzplanung (§ 9 KommHV-Doppik), die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2012 übergeben wird. In dieser Vorlage wird o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (A), o das Volumen des Programms (B) dargestellt, o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (C) und es werden o die Programmschwerpunkte (D), o entstehende Folgekosten (E), o die Finanzierung (F) als auch o das Verfahren (G) aufgezeigt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011 bis 2015 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2016 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2010 bis 2014 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015