Sitzungsvorlage 08-14 / V 07855 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen Antrag Nr. 08-14 / A 02688 der Stadtratsfrakti9on der SPD, der CSU, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 01.08.2011
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02688 der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 01.08.2011
Inhalt:
Der Beschluss enthält Ausführungen zur Stellvertretung, Stimmrechtsübertragung und Stimmbotenschaft von Aufsichtsratsmitgliedern, die an einer Aufsichtsratssitzung nicht teilnehmen können, unterschieden nach obligatorischen und fakultativen Aufsichtsräten
sowie welche weitere Personen an Aufsichtsratssitzungen teilnehmen dürfen.
Gesamtkosten entfällt, da nur Rechtsfragen geklärt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von den Rechtsausführungen Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fakultativer und obligatorischer Aufsichtsrat, Stellvertretung, Stimmrechtsübertragung, Stimmboten, aufsichtsratsfremde Dritte
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
28.10.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
01.03.2013
Ergebnisse
Historie
- 01.03.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 28.10.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.10.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)