Sitzungsvorlage 08-14 / V 07885 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.10.2011 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2011‑2015 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachaus­schüsse verwiesen. Inhalt: n der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investi­tionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeit­raum 2011‑2015 (mit verbindlicher Planung für 2016) dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 mit verbindlicher Planung für 2016 für das Referat für Gesundheit und Umwelt gemäß den in der Anlage 1 dargestellten Maßnahmen wird zugestimmt. 2. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 vom 11.11.2010, Ziffer 20 „Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Stand­orten für Mobilfunksendeanlagen (entsprechend dem sogenan­nten Gräfelfinger Modells)“ kann nicht entsprochen werden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU