Sitzungsvorlage 08-14 / V 08001 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung)
Kurzinformationen
Stichwort
Markthallen München – Markthallen-Gebührensatzung
Anlass
Änderungen bei den Gebühren auf den festen Lebensmittelmärkten:
1. Erhöhung der Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten
2. Wegfall der Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013
3. Wegfall des Werbebeitrags (Werbemittel), Änderungen der Monatsgebühren pro m² für Verkaufsflächen im Areal Großmarkthalle in:
1. der Ladenreihe
2. den Hallen und östlich der Thalkirchner Str.
3. den Hallen mit Rampen
Inhalt
Mit der Beschlussfassung werden die Mindestgebühren für Verkaufsanlagen auf den festen Lebensmittelmärkten erhöht, wird die Anrechnung der Mindestgebühr auf die Umsatzgebühr ab dem Jahr 2013 abgeschafft, wird auf die Erhebung des Werbebeitrags (Werbemittel) auf den festen Lebensmittelmärkten verzichtet und werden drei Gebührensätze in der Markthallen-Gebührensatzung erhöht.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Änderungssatzung der Markthallen-Gebührensatzung.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Markthallen-Gebührensatzung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
08.12.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
I. V. Berufsm. StR Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
20.12.2011
Ergebnisse
Historie
- 20.12.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.12.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)