Sitzungsvorlage 08-14 / V 08067 (Endgültiger Beschluss)

Kontokorrentkredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 „Baumaßnahmen in der Messestadt Riem“ Auszahlungsmittel in Höhe von EUR 11,5 Mio. bis EUR 12 Mio. (in Worten: elf Komma fünf Millionen bis zwölf Millionen) aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Der Entwurf des MIP 2011 bis 2015 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 30.11.2011 erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite