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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 08116 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis

Kurzinformationen

Anlass: Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2011 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05084). Im Bereich des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann (Vollanschlussgebiet) stellten die Anwohnerinnen und Anwohner den Antrag, die Dresch-, Germania- (nördlicher Teil), Reventlow- und Virchowstraße in das Anschlussverzeichnis nach Reinigungsklasse 3 aufzunehmen. Außerdem ist für die Ettstraße und die Herzog-Max-Straße im Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel eine Differenzierung der Reinigungsklasse innerhalb dieser Straßenzüge angezeigt. Inhalt: Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Winterdienst - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Dreschstraße - Germaniastraße - Reventlowstraße - Virchowstraße - Ettstraße - Herzog-Max-Straße

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
30.11.2011
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Stadtbezirk/e:
  • 01 - Altstadt-Lehel
  • 12 - Schwabing-Freimann
Abgeschlossen am:
19.12.2011

Ergebnisse

Historie

  • 19.12.2011 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 08.12.2011 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 30.11.2011 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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