Sitzungsvorlage 08-14 / V 08481 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten Antrag Nr. 08-14/A 02909 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.11.2011
Kurzinformationen
Am 17.11.2011 wurde folgender Antrag gestellt: Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung dem Stadtrat bei erforderlichen Nachtragshaushalten im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten vorschlagen wird.
Darstellung der Entscheidungsgrundlagen für Tilgungsmaßnahmen.
Eine Selbstverpflichtung, wonach im Jahre 2012 zusätzliche Steuereinnahmen ausschließlich für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten verwendet werden, wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tilgung, Kreditverbindlichkeiten
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
15.02.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.04.2012
Ergebnisse
Historie
- 18.04.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 01.03.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 15.02.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)