Sitzungsvorlage 08-14 / V 08631 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 02985 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong vom 13.12.2011, eingegangen am 14.12.2011
Kurzinformationen
Stadtratsantrag „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“
– Ein kommunales Darlehen zur Vorfinanzierung der 2. SBahn- Stammstrecke wird abgelehnt.
– Der Oberbürgermeister schlägt dem Freistaat, dem Bund und der Bahn vor, ggf. in Abstimmung mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bzw. dem Europäischen PPPKompetenzzentrum (EPEC) die Realisierung der 2. SBahn- Stammstrecke als Pilotprojekt für PPP im Schienenverkehr zu prüfen.
– Der Antrag Nr. 08-14 /A 02985 „PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke“ ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PPP, Stammstrecke, S-Bahn
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
15.02.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.04.2012
Ergebnisse
Historie
- 18.04.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 01.03.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 01.03.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)