Sitzungsvorlage 08-14 / V 08871 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Platz der Opfer des Nationalsozialismus Teilprojekt: Neugestaltung des Platzes im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.910.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 90.000 € (brutto) 100%-Anteil an den Folgekosten anderer Sparten = 570.000 €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 4. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2012 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2013 bei der Finanzposition 6300.950.8875.7 „Gemeindestraßen, Platz der Opfer des Nationalsozialismus“ (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011- 2015 (VB)

Kurzinformationen

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (SV Nr. 08-14 / V 05054): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Inhalt Der Sachstand des Projektes „Platz der Opfer des Nationalsozialismus" sowie die aktuelle Bauzeitplanung für die Neugestaltung des Platzes werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes mit Projektkosten in Höhe von 3.910.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für das Teilprojekt Neugestaltung des Platzes vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, archäologische Untersuchungen, der Abbau des Denkmals, Baumfällungen und Großbaumversetzungen) wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Finanzierung (Haushalt und Verpflichtungsermächtigung) 2.2 Änderung des MIP 2011 - 2015 Gesucht werden kann auch nach: - Brienner Straße - Maximiliansplatz - Odeonsplatz - Denkmal - NS-Dokumentationszentrum - Pkw-Stellplätze - Radabstellplätze