Sitzungsvorlage 08-14 / V 09056 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Umsetzung der Vorgaben des 6. Haushaltssicherungskonzepts Inhalt: Vorlage der Grobkonzepte 2012 – 2018 sowie des Feinkonzepts 2012 des Revisionsamts Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamteinsparvorgabe des 6. HSK im Revisionsamt – 2012-2018: 354 Tsd. €; Nach jetzigem Kenntnisstand realisierbar: 170 Tsd. € (48%) Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen des Revisionsamts zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzepts wird Kenntnis genommen. Dem Feinkonzept 2012 sowie der Umsetzung der daraus resultierenden Budgetkürzungen im Nachtragshaushaltsplan 2012 wird zugestimmt. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind der Vollversammlung des Stadtrates kurzfristig vorzulegen. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2013 zugestimmt. Das Revisionsamt wird beauftragt, der Vollversammlung des Stadtrates das Feinkonzept 2013 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2013 in der Sitzung im November 2012 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 6. HSK, Revisionsamt