Sitzungsvorlage 08-14 / V 09230 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2012. Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2012, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2012 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzugsbeschluss 2012“ (Anlage 1) in der Spalte „Zuschuss 2012“ pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren und fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, sofern eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget durch Umschichtung sichergestellt werden kann. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt alle Veränderungen, die sich im Laufe des Jahres ergeben, im Rahmen der Vorlage des Haushaltsvollzugsbeschlusses dem Gesundheitsausschuss zu berichten. Hierzu wird in der Haushaltsliste eine Spalte mit "tatsächlicher Zuschuss" eingefügt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2012, Förderung, Gesundheit, Zuschuss