Sitzungsvorlage 08-14 / V 09285 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Pasing B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung F) Anträge und Empfehlungen - Antrag Nr. 08-14 / A 01867 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 05.10.2010 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010 - Antrag Nr. 08-14 / B 03746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing- Obermenzing vom 06.03.2012 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01291 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 22.03.2012 Stadtbezirk 21 Pasing – Obermenzing

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Mit Beschluss vom 29.07.09 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogr. „Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen. Inhalte Die vorber. Untersuchungen als integriertes Stadtteilentw.konzept sowie die Ergebnisse der Betroffenenbet. werden z.K. gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen. Gesamtkosten Die budgetausweitenden Kosten dieser Maßnahme betragen 68.328 € incl. Rückstellungen ab dem Jahr 2013 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt anteilig in 2012. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen. • Kenntnisn. der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentl. Aufgabenträger. • Beschluss über die förml. Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverf. und die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB. • Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. • Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit. • Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR sowie mit der Berücksichtigung der erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2012 im Benehmen mit der Stadtkämmerei. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung