Sitzungsvorlage 08-14 / V 10057 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Gesamtfinanzierung und Verlängerung Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
Kurzinformationen
Anlass
- Anstehende Entscheidungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen Bauunterhalts (BU) für die Altenheime der MÜNCHENSTIFT GmbH ab 2013
- Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
- Anpassung der Gesamtfinanzierung des Bauprogramms
Inhalt
- Verträge bei Gründung der MÜNCHENSTIFT GmbH und
deren Weiterentwicklung
- Durchführung und Finanzierung des Bauprogramms
- Beendigung des Bauprogramms zum 31.12.2012
- Finanzrahmen für das gesamte Bauprogramm
- Inhalt und Konsequenzen der o.g. Urteile
- Durchführung und Finanzierung des Großen BU
für 2013 und 2014 und entsprechende Vereinbarungen
- Finanzielle Beteiligung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen über die o.g. Urteile mit weiterem Bericht und Vorschlag zu weiterem Vorgehen, sobald die Rechtslage geklärt ist
- Verlängerung des Bauprogramms um zwei Jahre
- Übergangslösung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU für die fünf verpachteten Häuser
- Verlängerung der Finanzierungsvereinbarungen für die drei in Erbbaurecht vergebenen Häuser
- Kenntnisnahme der Aktualisierung des Finanzrahmens
für das bisherige Bauprogramm
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
- Projektleitung
- Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser St. Martin, St. Josef und Rümannstraße
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
26.10.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
04.12.2012
Ergebnisse
Historie
- 04.12.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 12.11.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 26.10.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)