Sitzungsvorlage 08-14 / V 10194 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Ausbau der Kindertagesbetreuung - Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; - Darstellung des Verfahrens-Trägerantrag: Polizei Bayern - Gastkinderregelung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 - Mittelbereitstellungen (außer-/überplanmäßig) beim Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit / beim Finanzhaushalt Investitionstätigkeit Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung
Kurzinformationen
Anlass
- Die Polizei Bayern als Antragstellerin beabsichtigt durch den Umbau von Räumen in der Gabelsbergerstr. 56, im 3. Stadtbezirk-Maxvorstadt eine Großtagespflege mit
10 neuen Betreuungsplätzen, überwiegend für die eigenen Beschäftigten, zu errichten.
Inhalt
- Für die Großtagespflege gilt die Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“.
- Die Investitionskostenförderung ist bis zum 31.12.2013 möglich. Weitere Anträge bei Neueröffnungen der Großtagespflege im Haushaltsjahr 2012 und 2013 sind zu erwarten.
Aufgrund der Gesetzesänderung wird sich die Zahl der sogenannten “Gastkinder” voraussichtlich ab September 2012 erhöhen.
Gesamtkosten
- 2012: 273.600 €
- 2013: 370.800 €
- ab 2014: 70.800 €
Entscheidungsvorschlag
- Bereitstellung einer Pauschale in Höhe von 550.000 € für den Ausbau der Großtagespflege im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“ für die Haushaltsjahre 2012 und 2013.
- Das Sozialreferat gewährt der Polizei Bayern einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 71.300 € für die Umbaumaßnahmen, Brandschutz und Erstausstattung für die Großtagespflege in der Gabelsbergerstraße 56.
- Bereitstellung eines Betrags für die Gastkinder in Höhe von 23.600 € zum Haushaltsjahr 2012 auf dem Büroweg und ab 2013 dauerhaft einen Betrag in Höhe von
70.800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
19.10.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.10.2012
Ergebnisse
Historie
- 30.10.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 19.10.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 19.10.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)