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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 10266 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Temporäre Straßenumwidmungen in München Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz am Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 02004 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13.03.2007 Renaissance des öffentlichen Raumes II Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen Antrag Nr. 02-08 / A 04225 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 07.02.2008

Kurzinformationen

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen. Inhalte Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
22.11.2013
Wahlperiode:
2008-2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
  • 03 - Maxvorstadt
Abgeschlossen am:
06.02.2014

Ergebnisse

Historie

  • 06.02.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 13.12.2013 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
  • 04.12.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)

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