Sitzungsvorlage 08-14 / V 10276 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Neubau der Erschließungsstraßen (Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße, Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H im Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.220.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung und Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe in Höhe von 5.990.000 € (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a. (Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)

Kurzinformationen

Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016, Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne. Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen im umliegenden Straßennetz. Inhalt Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen. Entscheidungsvorschlag -Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt. -Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe herbeizuführen. -Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab auszuführen. -Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. (vorberatend) -Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 € bereitgestellt. (vorberatend) -Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: - Ortrudstraße - Telramundstraße - Gralstraße - Elsastraße - Gurnemanzstraße - König-Heinrich-Straße