Sitzungsvorlage 08-14 / V 10400 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 25.07.2012 den Beschluss „Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) 2012 – 2018; Änderung der Konzeption und Aktualisierung der von den Referaten zu erbringenden Konsolidierungsbeiträge“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09830) zur Modifizierung des 6. HSK gefasst. Die Referate blieben beauftragt, den Fachausschüssen jährlich produktbezogene Feinkonzepte vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2013 sowie Aussagen zu den Standards. Weiterhin wird ein Resümee zum 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 gezogen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzeptes 2007 – 2011 wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 3. Vom Feinkonzept 2013 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2013 wird Kenntnis genommen. 4. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss zeitgerecht vorzulegen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2014 der Konsolidierungsmaßnahmen als Grundlage für die Vorberatung des Haushalts des Haushaltsjahres 2014 in der Sitzung im November 2013 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 6. HSK Baureferat - Haushaltskonsolidierung 2013 - Standards Baureferat