Sitzungsvorlage 08-14 / V 10416 (Endgültiger Beschluss)

Stichwort Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken (Erbbaugrundstücke) Anlass Das Kommunalreferat ist mit den wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen in den beiden Revisionsberichten bzw. Beschlüssen des Rechnungsprüfungsausschusses nicht einverstanden. Inhalt Darstellung • der Ausgangslage, • der fachlichen, also markttechnischen, finanzmathematischen, bewertungstechnischen, betriebswirtschaftlichen, entscheidungstheoretischen, juristischen und politischen Grundlagen und Rahmenbedingungen, sowie • einer zusammenfassenden Wertung und • von Vorschlägen ◦ eines künftigen Modells für den Verkauf von Erbbaugrundstücken, die typischer Weise von den Erbbauberechtigten selbst genutzt werden, als Weiterentwicklung des Stadtratsbeschlusses aus 1999 und ◦ zum Umgang mit allen sonstigen Erbbaugrundstücken. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat • nimmt von den Ausführungen des Kommunalreferats zustimmend Kenntnis; • stimmt den Vertriebsmodellen für die unterschiedlichen Erbbaugrundstücke zu. Gesucht werden kann auch nach: Erbbaugrundstücke, Wohnraumbeschaffungsprogramm, Sparhäuser