Sitzungsvorlage 08-14 / V 10531 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Einrichtung von Stellen für die Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkte 1.1.1, 5.5.1, 5.6.2
Kurzinformationen
Anlass
- Die seit 2002 bestehende Prüfgruppe S-I-LR 4 (ehemals Sondergruppe Fallüberprüfung) mit dem Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung und Sicherung von offenen Forderungen aus
BSHG-Fällen soll ab 01.01.2013 dauerhaft eingerichtet werden.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die Aufgaben des Sachgebiets und die Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung informiert.
Gesamtkosten
22.990 € 2013 und 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Stelleneinrichtung, -entfristung und -finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- S-I-LR 4
- Fallüberprüfung
- Qualitätssicherung
- Korruptionsbekämpfung
- BSHG-Fälle
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
23.11.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.12.2012
Ergebnisse
Historie
- 28.12.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 11.12.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 23.11.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)