Sitzungsvorlage 08-14 / V 10570 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Begründung für die Vergabe eines städtischen Georg-Elser-Preises ab November 2013 – alle zwei Jahre; Statut des künftigen städtischen Georg-Elser-Preises Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ab November 2013 alle zwei Jahre einen Georg-Elser-Preis zu vergeben. 2. Es besteht Einverständnis mit der Satzung des Georg-Elser- Preises (Anlage 1). 3. Mit der – ab 2013 alle zwei Jahre – dauerhaften und zah- lungswirksamen Budgeterhöhung in Höhe von 10.000 Euro aus zentralen Mitteln der Landeshauptstadt München be- steht Einverständnis. Für 2013 erfolgt die Bereitstellung aus zentralen Mitteln auf dem Büroweg, und für 2015 ff. aus zentralen Mitteln im Rahmen der Modellrechnungen. Die Mittel werden auf der Finanzposition 3000.601.009.9 (Kulturpreise zentral) zur Verfügung gestellt. 4. Über den Beratungsgegenstand entscheidet aufgrund des Finanzierungsmoratoriums endgültig die Vollversammlung des Stadtrats anlässlich des ersten Nachtragshaushalts- plans 2013. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03360 von Herrn Stadtrat Michael Leonhart und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 31.05.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Georg-Elser-Preis; Statut; Elser-Initiative