Sitzungsvorlage 08-14 / V 10670 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München“ vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165 )wurde das Klimaschutz­programm 2010 für die LHM auf den Weg gebracht und die Stadtverwaltung wurde mit der Fortschreibung des Klimaschutz­programms 2010 als Klimaschutzprogramm 2013 beauftragt. Inhalt Nach Darstellung wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Klimaschutz, der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und der bisherigen Aktivitäten der LHM und der Beteiligungsgesellschaften wird das Klimaschutz-programm 2013 mit 66 Einzelmaßnahmen vorgestellt. Weitere Inhalte sind die für die Umsetzung benötigten finanziellen und personellen Ressourcen; die Evaluierung des Klimaschutz-programms 2010, die Abschätzung der voraussichtlichen CO2-Einsparung durch beide Klimaschutzprogramme, sowie die Darstellung des weiteren Vorgehens. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Klimaschutzprogramm 2013 zu und bewilligt den für die Umsetzung nötigen Finanz- und Personal-bedarf. Er beauftragt die Stadtverwaltung unter Federführung des RGU bis Ende 2014 über die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2013 zu berichten und ein neues Programm vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten bei dieser Beschlussvorlage (Gesamtheit aller Maßnahmen im Klimaschutzprogramm 2013) belaufen sich für die Jahre 2013 bis 2015 auf 3,7 Mio. € Personalkosten, 2 Mio. € Sachkosten (2013 und 2014) und 30 Mio. € investive Mittel (2013 und 2014). Die Personalkosten werden einmalig mit 1,2 Mio. € durch das BMU gefördert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Klimaschutz, Klimaschutzprogramm, KSP, Klimaschutzprogramm 2013, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, Handlungsprogramm, IHKM