Sitzungsvorlage 08-14 / V 10802 (Endgültiger Beschluss)

Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von den Fachausschüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung • Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufgezeigt, • die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, • die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, • die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie • die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt. Das weitere Vorgehen und die Chancen und Risiken werden abschließend erläutert. Die entwickelte Mehrjahresplanbilanz zeigt die voraussichtlichen Auswirkungen von Mehrjahresinvestitionsprogramm und Mittelfristiger Finanzplanung auf die Bilanz innerhalb des 5-Jahreszeitraumes. Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar. Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2012 – 2016 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016