Sehr geehrte Damen* und Herren*,

Im Rahmen des Updates wird im Ratsinformationssystem eine Indexierung der Volltextsuche bis Anfang nächster Woche durchgeführt. In dieser Zeit kann es bei ausgeführten Volltextsuchen zu Fehlern (bspw. Timeout) oder zu geringen Suchergebnissen bei neuen Vorgängen kommen.

 

Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 10866 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Beitritt zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt" Antrag Nr. 08-14 / V 03660 von DIE LINKE vom 21.09.2012, eingegangen am 24.09.2012 UmFAIRteilen-Reichtum besteuern! Antrag Nr. 08-14 / A 03699 von Frau StRin Beatrix Zurek, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herr StR Andreas Lotte, Herr StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Jutta Koller, Herr StR Siegfried Benker, Herr StR Thomas Niederbühl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger vom 09.10.2012, eingegangen am 09.10.2012

Kurzinformationen

Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt!“ Antrag Nr. 08-14 / A 03660 von DIE LINKE vom 21.09.2012, eingegangen am 24.09.2012 UmFAIRteilen – Reichtum besteuern! Antrag Nr. 08-14 / A 03699 von Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ingrid Anker, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Jutta Koller, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Thomas Niederbühl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger vom 09.10.2012, eingegangen am 09.10.2012 Es wird die rechtliche Zulässigkeit der Unterstützung der Initiativen „Vermögenssteuer jetzt“ und „UmFAIRteilen-Reichtum besteuern!“ dargestellt. 1. Der Stadtrat spricht sich ausdrücklich für die Erhebung einer Vermögensteuer aus. 2. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, sich gegenüber Landes- und Bundesregierung für die Erhebung einer Vermögenssteuer einzusetzen. 3. München tritt öffentlichkeitswirksam dem Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ und dem Bündnis „UmFAIRteilen – Reichtum besteuern!“ bei. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vermögenssteuer, Vermögensabgabe

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
07.12.2012
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.12.2012

Ergebnisse

Historie

  • 28.12.2012 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 19.12.2012 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 07.12.2012 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

Vorschau