Sitzungsvorlage 08-14 / V 11525 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2013; Vollzug des Haushaltsplans 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Kurzinformationen
Anlass
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2013 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2013 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2013 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2013, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
26.03.2013
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
10.04.2013
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 10.04.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 26.03.2013 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)