Sitzungsvorlage 08-14 / V 11700 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2013 Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2013, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) sowie die Finanzierung weiterer Zuschüsse. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2013“ (Anlage 1), Spalte „Zuschuss RGU 2013“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2013 beträgt 6.320.432 €. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Gesamtkosten Die neu zu finanzierenden Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2013 86.600 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2012, Förderung, Gesundheit, Zuschuss