Sitzungsvorlage 08-14 / V 11714 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vollzug des Gewerbesteuerrechts; zusätzlichen Stellenbedarf bei der städtischen Betriebsprüfung
Kurzinformationen
Das Revisionsamt hat beim Kassen- und Steueramt die städtische
Betriebsprüfung überprüft. Im Prüfbericht vom
05.10.2012 empfiehlt das Revisionsamt eine Kapazitätsausweitung
für die Betriebsprüfung.
Die Beschlussvorlage greift die Empfehlung des Revisionsamts
auf. Es wird eine befristete Kapazitätsausweitung für
die Betriebsprüfung im Umfang von 2 Vollzeitäquivalenten
und deren Finanzierung beantragt. Die erwarteten Effekte
(Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer) werden dargestellt
Es werden, befristet auf drei Jahre, zwei Stellen zur Ausweitung
der Prüfungstätigkeit geschaffen. Die Personal- und
Sachkosten werden aus zentralen Mitteln finanziert.
Gesucht werden kann im RIS
auch nach
Betriebsprüfung, Gewerbesteuer
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
17.04.2013
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
07.05.2013
Ergebnisse
Historie
- 07.05.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 02.05.2013 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.04.2013 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)