Sitzungsvorlage 08-14 / V 11883 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Investitionsförderung nach dem AGSG Richtlinien für teilstationäre Förderung und Änderung der Richtlinien für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege MIP 2012 - 2016 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit Stadtratsziel S08

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass - Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen (Tages- und Nachtpflege) - Ausweitung und Mittelbereitstellung im Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) Inhalt - Entwicklung eigener Richtlinien zur Investitionsförderung von teilstationären Einrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) - Änderung der bisherigen Richtlinien für teil- und vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Gesamtkosten - jährlich 100.000 € (2013 – 2020) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien für teilstationäre Einrichtungen und - Änderung der bisherigen Richtlinien zur stationären Investitionsförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung von Investitionen - (teil-)stationäre Pflegeversorgung