Sitzungsvorlage 08-14 / V 12093 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
München wird aktiv: Heimatlandprinzip statt Massenzuwanderung! Antrag Nr. 08-14 / A 04229 ........................
Kurzinformationen
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04229 der BIA vom 07.05.2013
Inhalt
- Schutz der deutschen Sozialsysteme durch bestehende gesetzliche Regelungen
- Die LH München begegnet dem Handlungsbedarf durch Zuzug aus den neuen Unionsländern bereits aktiv und ist im Deutschen Städtetag gut vertreten.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin zur
EU-Freizügigkeitsrichtlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- EU-Freizügigkeitsrichtlinie
- Wohnlandprinzip
- neue Unionsländer
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
21.06.2013
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
11.07.2013
Ergebnisse
Historie
- 11.07.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.06.2013 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)